Der zweite Beratungstag der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XV. Legislaturperiode fand am 23. März statt.
Der Vorsitzende und die Vizevorsitzenden der Obersten Volksversammlung der DVR Korea nahmen im Präsidium den Platz.
Die neu gewählten leitenden Staatskader betraten die Tribüne.
Auf der Tagung wurde als vierter Tagesordnungspunkt die Frage über die Abänderung der Verfassung beraten.
Abgeordneter Jo Yong Won, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, erstattete den Bericht.
Der Berichterstatter sagte: Die Verfassung der Republik, rechtliche Grundlage und politische Charta für die Würde, Souveränität und selbstständige Entwicklung des Landes und Volkes, entsprechend den Anforderungen des neuen Entwicklungsstadiums der Revolution abzuändern und zu ergänzen – das wird zum epochalen Meilenstein dafür, den sozialistischen Aufbau und den siegreichen Fortschritt unserer Sache rechtlich zu garantieren. Er erläuterte ausführlich die Inhalte des abgeänderten und ergänzten Verfassungsentwurfs, darunter auch die Umbenennung der „Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Koreas“ in die „Verfassung der Demokratischen Volksrepublik“.
Auf der Tagung wurde der Verfassungsentwurf beraten und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Abänderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als fünfter Tagesordnungspunkt die Frage über die konsequente Erfüllung des neuen Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung beraten.
Abgeordneter Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, erstattete den Bericht.
Er hob hervor: Die vergangenen fünf Jahre waren die Jahre der großen Wende, in denen der Aufbau des Sozialismus unserer Prägung in die Etappe der allseitigen Entwicklung unbestreitbar eintrat und im Kampf für das Erstarken und Aufblühen des Landes und den Wohlstand des Volkes epochale Fortschritte vollbracht wurden. Diese stolzerfüllten Erfolge sind glänzende Ergebnisse, die von der hervorragenden Führung des GenossenKim Jong Un erzielt wurden, der die Hauptaufgabe des wirtschaftlichen Aufbaus und die Wege für deren Verwirklichung deutlich erhellte und dynamisch leitete.
Er sagte: Auf dem historischen IX. Parteitag wurde es als Hauptaufgabe des sozialistischen Wirtschaftsaufbaus in der gegenwärtigen Etappe gestellt, die in der VIII. Wahlperiode der Partei errungenen Erfolge zu konsolidieren, eine Entwicklungsgrundlage für das stabile und nachhaltige Wachstum der Wirtschaft des Landes zu schaffen und das Leben des Volkes wirklich zu verbessern. Er erwähnte die Arbeitspläne des Kabinetts und Wege für ihre konsequente Verwirklichung.
Er fuhr fort: Unsere Kampfaufgaben sind zwar umfangreich, aber der Sieg ist sicher, weil die Partei, das Volk und der Sozialismus zu einem Schicksal verbunden sind und es das Dutzende Millionen zählende Volk gibt, das die Führung der Partei der Arbeit Koreas mit einem Herzen und einer Seele unterstützt. Er drückte festen Willen aus, die Rolle des Kabinetts als wirtschaftlichen Kommandoturms allseitig zu verstärken und so den neuen Fünfjahresplan für die staatliche Wirtschaftsentwicklung unbedingt zu erfüllen.
Abgeordnete Ri Chol Man, Paek Song Guk, Kim Kwang Nam, Yun Jae Hyok, Kim Sung Chan, Pak Jong Gun, Kim Yu Il, Kim Son Myong, Kim Sung Jin und Ri Song Bom hielten Diskussionsreden oder legten schriftliche Diskussionsbeträge vor.
Sie bilanzierten den Arbeitsstand der betreffenden Bereiche und Einheiten für die Durchsetzung der Politik der Partei und des Staates in den vergangenen fünf Jahren und unterstrichen: Durch den harten, aber ruhmreichen Kampf prägten sie sich zutiefst ein, dass der abkürzende Weg zur Aufschwung darin liegt, mit der Siegeszuversicht die Grenze zu verneinen, mutig zu innovieren und die Wertschätzung der Wissenschaft und Technik standhaft im Auge zu behalten.
Sie verpflichteten sich, in der Arbeit dafür, auf der Grundlage der Erfolge, Erfahrungen und Lehre aus den vergangenen Jahren den Kampf auf einer höheren neuen Stufe mit umwälzenden Ergebnissen fortzusetzen, ihrer Verantwortung und Hauptpflicht vollauf gerecht zu werden und so den neuen Perspektivplan ohne Abstriche zu erfüllen.
Auf der Tagung wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die konsequente Erfüllung des auf dem IX. Parteitag der PdAK festgelegten Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als sechster Tagesordnungspunkt die Frage über den Staatshaushaltplan beraten.
Die Oberste Volksversammlung erkannte an, dass der Staatshaushaltplan für 2025 im Kampf für die glänzende Erfüllung der Aufgabe für das letzte Jahr in der VIII. Wahlperiode der Partei wie geplant korrekt ausgeführt wurde und das Staatbudget für 2026 nach den Anforderungen der Beschlüsse des IX. Parteitages und der 1. Plenartagung des ZK der Partei in der IX. Wahlperiode richtig ausgearbeitet wurde, damit die Investitionen auf die Verstärkung der Verteidigungskraft des Staates und auf die erfolgreiche Erreichung der Ziele der einzelnen Wirtschaftszweige konzentriert und daneben die gleichzeitige und proportionale Entwicklung aller Bereiche und die Verbesserung des Lebens des Volkes finanziell garantiert werden.
Auf der Tagung wurden das Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Genehmigung der Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea für 2025“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über das Staatbudget der DVR Korea für 2026“ angenommen.
Auf der Tagung hielt das Staatsoberhaupt die politische Rede.
Kim Jong Un , Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, trat in die Kongresshalle ein, um die wichtigen politischen Richtungen der Regierung der Republik zu erklären.
Alle Teilnehmer erwiesen ehrerbietig dem GenossenKim Jong Un , der mit dem glühenden Geist des Diensts am Vaterland und Volk und erfahrener und erprobter Führung unsere Republik zu einem starken sozialistischen Staat gestaltet, der durch die einmütige Geschlossenheit standhaft ist und aufgrund der unvergleichlichen Landesmacht stark ist und unendlich aufblüht und prosperiert, die größte Hochachtung und begrüßten ihn mit begeisterten Hochrufen.
Kim Jong Un hielt die historische politische Rede.
Er beglückwünschte alle Abgeordneten, die unter dem hohen Vertrauen und der Unterstützung des Volkes des ganzen Landes zu Mitgliedern des fünfzehnten obersten Machtorgans unseres würdevollen Staates gewählt wurden, und wertete die Arbeit des Staates in der XIV. Legislaturperiode der Obersten Volksversammlung aus, in der durch harten Kampf erfolgreiche Jahre herbeigeführt wurden. Er stellte die programmatischen Aufgaben und Wege dafür, dass die Regierung der Republik entsprechend den Anforderungen der Wirklichkeit, in der die sozialistische Sache unserer Prägung in eine neue Etappe eintrat, das Erstarken und Aufblühen des Staates und die Förderung des Wohlstandes des Volkes beschleunigt.
Er unterstrich: Es ist wichtig, beim Aufbau des Staates und in dessen Tätigkeit das Prinzip der Souveränität, der Selbstständigkeit und des Selbstschutzes sowie das Ideal der Bevorzugung der Volksmassen unentwegt zu bewahren und entsprechend der gegenwärtigen Phase des sozialistischen Aufbaus die drei Revolutionen – die ideologische, die technische und die kulturelle Revolution – noch dynamischer voranzutreiben. Er rief herzlich auf, dass die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung als Herren der Staatsangelegenheiten und Vertreter des Volkes die mühevollen Anstrengungen unternehmen und so dafür, die künftigen 5 Jahren zu fünf Jahren der Umwälzungen zu machen, und für die Zukunft unseres Staates, der sich immer verstärken und entwickeln wird, kräftig und dynamisch arbeiten müssen.
Alle Teilnehmer drückten mit begeistertem Beifall ihre volle Unterstützung und Zustimmung für die Rede des GenossenKim Jong Un aus, in der der Weg unseres Staates zum Sieg in der neuen Etappe bei der Verwirklichung der sozialistischen Sache und die praktischen Programme für perfekte Durchsetzung allseitig und wissenschaftlich dargelegt sind.
Die historische politische Rede des GenossenKim Jong Un gilt als das unvergängliche Programm für den Aufbau des Staates, das es ermöglicht, den durch unserem Volk eigenen Heldentum und durch mutigen bahnbrechenden Kampf erzielten beispiellosen epochalen Sieg beim Aufbau eines starken aufblühenden Staates zu unaufhörlichen Aufblühen und Aufschwung zu führen.
Alle Teilnehmer fassten Willen, die vom GenossenKim Jong Un erklärten Kampfrichtlinien und Wege in den gesamten Staatsangelegenheiten konsequent umzusetzen und so bei der standhaften Verteidigung des Sozialismus unserer Prägung mit den Volksmassen im Mittelpunkt und der Beschleunigung der allseitigen Entwicklung des Staates der vom Volk übertragenen Verantwortung und Pflicht vollauf gerecht zu werden.
Abgeordneter Jo Yong Won, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Rede zum Abschluss.
Die 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XV. Legislaturperiode wurde zum historischen Anlass, der den patriotischen Enthusiasmus des Volkes des ganzen Landes beträchtlich verstärkte, das die Führung des großen GenossenKim Jong Un treu unterstützen, den Kampfgeist, die in der Geschichte beispiellose Zeit der Umwälzungen gebahnt zu haben, verdoppeln und die Zeit des allseitigen Aufblühens und Gedeihens unseres Staates ununterbrochen einleiten will.
Der Vorsitzende und die Vizevorsitzenden der Obersten Volksversammlung der DVR Korea nahmen im Präsidium den Platz.
Die neu gewählten leitenden Staatskader betraten die Tribüne.
Auf der Tagung wurde als vierter Tagesordnungspunkt die Frage über die Abänderung der Verfassung beraten.
Abgeordneter Jo Yong Won, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, erstattete den Bericht.
Der Berichterstatter sagte: Die Verfassung der Republik, rechtliche Grundlage und politische Charta für die Würde, Souveränität und selbstständige Entwicklung des Landes und Volkes, entsprechend den Anforderungen des neuen Entwicklungsstadiums der Revolution abzuändern und zu ergänzen – das wird zum epochalen Meilenstein dafür, den sozialistischen Aufbau und den siegreichen Fortschritt unserer Sache rechtlich zu garantieren. Er erläuterte ausführlich die Inhalte des abgeänderten und ergänzten Verfassungsentwurfs, darunter auch die Umbenennung der „Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Koreas“ in die „Verfassung der Demokratischen Volksrepublik“.
Auf der Tagung wurde der Verfassungsentwurf beraten und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Abänderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als fünfter Tagesordnungspunkt die Frage über die konsequente Erfüllung des neuen Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung beraten.
Abgeordneter Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, erstattete den Bericht.
Er hob hervor: Die vergangenen fünf Jahre waren die Jahre der großen Wende, in denen der Aufbau des Sozialismus unserer Prägung in die Etappe der allseitigen Entwicklung unbestreitbar eintrat und im Kampf für das Erstarken und Aufblühen des Landes und den Wohlstand des Volkes epochale Fortschritte vollbracht wurden. Diese stolzerfüllten Erfolge sind glänzende Ergebnisse, die von der hervorragenden Führung des Genossen
Er sagte: Auf dem historischen IX. Parteitag wurde es als Hauptaufgabe des sozialistischen Wirtschaftsaufbaus in der gegenwärtigen Etappe gestellt, die in der VIII. Wahlperiode der Partei errungenen Erfolge zu konsolidieren, eine Entwicklungsgrundlage für das stabile und nachhaltige Wachstum der Wirtschaft des Landes zu schaffen und das Leben des Volkes wirklich zu verbessern. Er erwähnte die Arbeitspläne des Kabinetts und Wege für ihre konsequente Verwirklichung.
Er fuhr fort: Unsere Kampfaufgaben sind zwar umfangreich, aber der Sieg ist sicher, weil die Partei, das Volk und der Sozialismus zu einem Schicksal verbunden sind und es das Dutzende Millionen zählende Volk gibt, das die Führung der Partei der Arbeit Koreas mit einem Herzen und einer Seele unterstützt. Er drückte festen Willen aus, die Rolle des Kabinetts als wirtschaftlichen Kommandoturms allseitig zu verstärken und so den neuen Fünfjahresplan für die staatliche Wirtschaftsentwicklung unbedingt zu erfüllen.
Abgeordnete Ri Chol Man, Paek Song Guk, Kim Kwang Nam, Yun Jae Hyok, Kim Sung Chan, Pak Jong Gun, Kim Yu Il, Kim Son Myong, Kim Sung Jin und Ri Song Bom hielten Diskussionsreden oder legten schriftliche Diskussionsbeträge vor.
Sie bilanzierten den Arbeitsstand der betreffenden Bereiche und Einheiten für die Durchsetzung der Politik der Partei und des Staates in den vergangenen fünf Jahren und unterstrichen: Durch den harten, aber ruhmreichen Kampf prägten sie sich zutiefst ein, dass der abkürzende Weg zur Aufschwung darin liegt, mit der Siegeszuversicht die Grenze zu verneinen, mutig zu innovieren und die Wertschätzung der Wissenschaft und Technik standhaft im Auge zu behalten.
Sie verpflichteten sich, in der Arbeit dafür, auf der Grundlage der Erfolge, Erfahrungen und Lehre aus den vergangenen Jahren den Kampf auf einer höheren neuen Stufe mit umwälzenden Ergebnissen fortzusetzen, ihrer Verantwortung und Hauptpflicht vollauf gerecht zu werden und so den neuen Perspektivplan ohne Abstriche zu erfüllen.
Auf der Tagung wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die konsequente Erfüllung des auf dem IX. Parteitag der PdAK festgelegten Fünfjahresplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung“ einstimmig verabschiedet.
Auf der Tagung wurde als sechster Tagesordnungspunkt die Frage über den Staatshaushaltplan beraten.
Die Oberste Volksversammlung erkannte an, dass der Staatshaushaltplan für 2025 im Kampf für die glänzende Erfüllung der Aufgabe für das letzte Jahr in der VIII. Wahlperiode der Partei wie geplant korrekt ausgeführt wurde und das Staatbudget für 2026 nach den Anforderungen der Beschlüsse des IX. Parteitages und der 1. Plenartagung des ZK der Partei in der IX. Wahlperiode richtig ausgearbeitet wurde, damit die Investitionen auf die Verstärkung der Verteidigungskraft des Staates und auf die erfolgreiche Erreichung der Ziele der einzelnen Wirtschaftszweige konzentriert und daneben die gleichzeitige und proportionale Entwicklung aller Bereiche und die Verbesserung des Lebens des Volkes finanziell garantiert werden.
Auf der Tagung wurden das Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Genehmigung der Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea für 2025“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über das Staatbudget der DVR Korea für 2026“ angenommen.
Auf der Tagung hielt das Staatsoberhaupt die politische Rede.
Alle Teilnehmer erwiesen ehrerbietig dem Genossen
Er beglückwünschte alle Abgeordneten, die unter dem hohen Vertrauen und der Unterstützung des Volkes des ganzen Landes zu Mitgliedern des fünfzehnten obersten Machtorgans unseres würdevollen Staates gewählt wurden, und wertete die Arbeit des Staates in der XIV. Legislaturperiode der Obersten Volksversammlung aus, in der durch harten Kampf erfolgreiche Jahre herbeigeführt wurden. Er stellte die programmatischen Aufgaben und Wege dafür, dass die Regierung der Republik entsprechend den Anforderungen der Wirklichkeit, in der die sozialistische Sache unserer Prägung in eine neue Etappe eintrat, das Erstarken und Aufblühen des Staates und die Förderung des Wohlstandes des Volkes beschleunigt.
Er unterstrich: Es ist wichtig, beim Aufbau des Staates und in dessen Tätigkeit das Prinzip der Souveränität, der Selbstständigkeit und des Selbstschutzes sowie das Ideal der Bevorzugung der Volksmassen unentwegt zu bewahren und entsprechend der gegenwärtigen Phase des sozialistischen Aufbaus die drei Revolutionen – die ideologische, die technische und die kulturelle Revolution – noch dynamischer voranzutreiben. Er rief herzlich auf, dass die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung als Herren der Staatsangelegenheiten und Vertreter des Volkes die mühevollen Anstrengungen unternehmen und so dafür, die künftigen 5 Jahren zu fünf Jahren der Umwälzungen zu machen, und für die Zukunft unseres Staates, der sich immer verstärken und entwickeln wird, kräftig und dynamisch arbeiten müssen.
Alle Teilnehmer drückten mit begeistertem Beifall ihre volle Unterstützung und Zustimmung für die Rede des Genossen
Die historische politische Rede des Genossen
Alle Teilnehmer fassten Willen, die vom Genossen
Abgeordneter Jo Yong Won, Vorsitzender der Obersten Volksversammlung, hielt die Rede zum Abschluss.
Die 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XV. Legislaturperiode wurde zum historischen Anlass, der den patriotischen Enthusiasmus des Volkes des ganzen Landes beträchtlich verstärkte, das die Führung des großen Genossen