35. Plenartagung des Präsidiums der Obesten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode
Am 29. Mai fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 35. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, führte den Vorsitz.
An der Sitzung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung wie seine stellvertretenden Vorsitzenden teil.
Als Zuhörer waren dabei die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien und zentralen Institutionen zugegen.
Auf der Tagesordnung standen die Besprechung und Annahme der Gesetze über die Verteilung der Arbeitskräfte, über die Verhütung der Bodenverschmutzung und die Küstentourismus-Sonderzone Kalma in Wonsan sowie die Abberufung und Wahl der Richter und Volksschöffen des Obersten Gerichts.
Auf der Plenartagung gab es einen Bericht über die Hauptinhalte der beim Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung beratenen Gesetzesentwürfe.
Auf Grund von deren Studie und Besprechung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes über die Verteilung der Arbeitskräfte der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes über die Verhütung der Bodenverschmutzung der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes über die Küstentourismus-Sonderzone Kalma in Wonsan der DVRK“ einstimmig angenommen.
Es wurden die Richter und Volksschöffen des Obersten Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, führte den Vorsitz.
An der Sitzung nahmen die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung wie seine stellvertretenden Vorsitzenden teil.
Als Zuhörer waren dabei die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien und zentralen Institutionen zugegen.
Auf der Tagesordnung standen die Besprechung und Annahme der Gesetze über die Verteilung der Arbeitskräfte, über die Verhütung der Bodenverschmutzung und die Küstentourismus-Sonderzone Kalma in Wonsan sowie die Abberufung und Wahl der Richter und Volksschöffen des Obersten Gerichts.
Auf der Plenartagung gab es einen Bericht über die Hauptinhalte der beim Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung beratenen Gesetzesentwürfe.
Auf Grund von deren Studie und Besprechung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes über die Verteilung der Arbeitskräfte der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes über die Verhütung der Bodenverschmutzung der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes über die Küstentourismus-Sonderzone Kalma in Wonsan der DVRK“ einstimmig angenommen.
Es wurden die Richter und Volksschöffen des Obersten Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.