12. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Legislaturperiode
Am 22. und 23. Januar fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 12. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Als Zuhörer waren dabei zugegen die zuständigen Mitarbeiter der zentralen und regionalen Ebene wie des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts und der Ministerien, zentralen Institutionen und bewaffneten Organe.
Auf der Tribüne erschienen der Vorsitzende des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Thae Song, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK und erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, die weiteren Kader der Partei, Regierung und Armee, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten sowie der stellvertretende Vorsitzende, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und seine Stellvertreter nahmen im Präsidium Platz.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Pak In Chol, hielt die Eröffnungsansprache.
Nachdem die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der DVR Korea gespielt.
Auf der 12. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode wurden folgende Punkte auf die Tagesordnung gesetzt.
Erstens, Über die Arbeit des Kabinetts der DVR Korea im Jahr 2024 und seine Aufgabe für das Jahr 2025
Zweitens, Über die Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea im Jahr 2024 und ihren Staatshaushaltsplan für das Jahr 2025
Drittens, Über die Überprüfung und Annahme des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea
Viertens, Über die Überprüfung und Annahme des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea
Fünftens, Über die Arbeit des Zentralen Gerichts der DVR Korea im Jahr 2024
Sechstens, Über die Revidierung einiger Artikel der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea
Siebtens, Kaderfrage
Vor dem Beginn der Besprechung der Tagesordnungspunkte wurden die Kader der Regierungsorgane vorgestellt, die auf der 11. Plenartagung des ZK der Partei der Arbeit Koreas in der 8. Wahlperiode ernannt wurden.
Der Vorsitzende des Kabinetts der DVR Korea, Pak Thae Song, legte in Vertretung der Mitglieder des Kabinetts den Eid ab, der Verfassung der Republik treu zu bleiben und die Erwartung der Partei und des Volkes durch absoluten selbstlosen Einsatz zu rechtfertigen.
Der Abgeordnete Pak Thae Song erstattete einen Bericht zum ersten Tagesordnungspunkt, dem die Reden folgten.
In Bezug auf die Arbeit des Kabinetts machten viele Abgeordnete konstruktive Vorschläge.
Der Abgeordnete Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, veröffentlichte einen Antrag zu den vorgelegten Fragen.
Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Berichterstattung über die Arbeit des Kabinetts der DVR Korea“ verabschiedet.
Der Abgeordnete Ri Myong Guk, Finanzminister der DVR Korea, erstattete einen Bericht zum zweiten Tagesordnungspunkt.
Auf der Tagung wurden der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea im Jahr 2024“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über den Staatshaushaltsplan der DVR Korea für das Jahr 2025“ einstimmig angenommen.
Der Abgeordnete Kang Yun Sok, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab einen Bericht zum dritten und dem vierten Tagesordnungspunkt.
Nach dem Artikel 95 der Sozialistischen Verfassung übergab das Präsidium der Obersten Volksversammlung die Entwürfe des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea und des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea zur Prüfung auf der aktuellen Obersten Volksversammlung.
Die Abgeordneten, die die Reden hielten, stimmten den Entwürfen zu.
Auf der Tagung wurden die Gesetze der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Annahme des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea“ und „Über die Annahme des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea“ mit voller Zustimmung verabschiedet.
Als fünfter Tagesordnungspunkt wurde die Arbeit des Zentralen Gerichts im Jahr 2024 besprochen.
Nach der Berichterstattung des Abgeordneten Choe Kun Yong, des Direktors des Zentralen Gerichts, äußerten mehrere Abgeordnete ihre Meinungen über die Arbeit des Zentralen Gerichts, und der Choe veröffentlichte einen Antrag zu den vorgebrachten Meinungen.
Die Oberste Volksversammlung überprüfte den Bericht über die Arbeit des Zentralen Gerichts im Jahr 2024, meinte, dass es seine in der Verfassung bestimmte Aufgabe richtig erfüllt habe, und nahm den Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Berichterstattung über die Arbeit des Zentralen Gerichts“ an.
Nach der Besprechung des sechsten Tagesordnungspunktes verabschiedete man einstimmig das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Revidierung einiger Artikel der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea“, das mit der Umbenennung des Zentralen Gerichts und der Zentralen Staatsanwaltschaft in das Oberste Gericht und die Oberste Staatsanwaltschaft zu tun hat.
Der siebte Tagesordnungspunkt war die Kaderfrage.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Pak In Chol, hielt die Abschlussrede.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil. Als Zuhörer waren dabei zugegen die zuständigen Mitarbeiter der zentralen und regionalen Ebene wie des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts und der Ministerien, zentralen Institutionen und bewaffneten Organe.
Auf der Tribüne erschienen der Vorsitzende des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Thae Song, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK und erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, die weiteren Kader der Partei, Regierung und Armee, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten sowie der stellvertretende Vorsitzende, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und seine Stellvertreter nahmen im Präsidium Platz.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Pak In Chol, hielt die Eröffnungsansprache.
Nachdem die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der DVR Korea gespielt.
Auf der 12. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode wurden folgende Punkte auf die Tagesordnung gesetzt.
Erstens, Über die Arbeit des Kabinetts der DVR Korea im Jahr 2024 und seine Aufgabe für das Jahr 2025
Zweitens, Über die Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea im Jahr 2024 und ihren Staatshaushaltsplan für das Jahr 2025
Drittens, Über die Überprüfung und Annahme des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea
Viertens, Über die Überprüfung und Annahme des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea
Fünftens, Über die Arbeit des Zentralen Gerichts der DVR Korea im Jahr 2024
Sechstens, Über die Revidierung einiger Artikel der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea
Siebtens, Kaderfrage
Vor dem Beginn der Besprechung der Tagesordnungspunkte wurden die Kader der Regierungsorgane vorgestellt, die auf der 11. Plenartagung des ZK der Partei der Arbeit Koreas in der 8. Wahlperiode ernannt wurden.
Der Vorsitzende des Kabinetts der DVR Korea, Pak Thae Song, legte in Vertretung der Mitglieder des Kabinetts den Eid ab, der Verfassung der Republik treu zu bleiben und die Erwartung der Partei und des Volkes durch absoluten selbstlosen Einsatz zu rechtfertigen.
Der Abgeordnete Pak Thae Song erstattete einen Bericht zum ersten Tagesordnungspunkt, dem die Reden folgten.
In Bezug auf die Arbeit des Kabinetts machten viele Abgeordnete konstruktive Vorschläge.
Der Abgeordnete Pak Thae Song, Vorsitzender des Kabinetts, veröffentlichte einen Antrag zu den vorgelegten Fragen.
Auf der Tagung wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Berichterstattung über die Arbeit des Kabinetts der DVR Korea“ verabschiedet.
Der Abgeordnete Ri Myong Guk, Finanzminister der DVR Korea, erstattete einen Bericht zum zweiten Tagesordnungspunkt.
Auf der Tagung wurden der Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Bilanzierung der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVR Korea im Jahr 2024“ und das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über den Staatshaushaltsplan der DVR Korea für das Jahr 2025“ einstimmig angenommen.
Der Abgeordnete Kang Yun Sok, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab einen Bericht zum dritten und dem vierten Tagesordnungspunkt.
Nach dem Artikel 95 der Sozialistischen Verfassung übergab das Präsidium der Obersten Volksversammlung die Entwürfe des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea und des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea zur Prüfung auf der aktuellen Obersten Volksversammlung.
Die Abgeordneten, die die Reden hielten, stimmten den Entwürfen zu.
Auf der Tagung wurden die Gesetze der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Annahme des Gesetzes über Baumaterialindustrie der DVR Korea“ und „Über die Annahme des Gesetzes über Aquakultur der DVR Korea“ mit voller Zustimmung verabschiedet.
Als fünfter Tagesordnungspunkt wurde die Arbeit des Zentralen Gerichts im Jahr 2024 besprochen.
Nach der Berichterstattung des Abgeordneten Choe Kun Yong, des Direktors des Zentralen Gerichts, äußerten mehrere Abgeordnete ihre Meinungen über die Arbeit des Zentralen Gerichts, und der Choe veröffentlichte einen Antrag zu den vorgebrachten Meinungen.
Die Oberste Volksversammlung überprüfte den Bericht über die Arbeit des Zentralen Gerichts im Jahr 2024, meinte, dass es seine in der Verfassung bestimmte Aufgabe richtig erfüllt habe, und nahm den Beschluss der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Billigung der Berichterstattung über die Arbeit des Zentralen Gerichts“ an.
Nach der Besprechung des sechsten Tagesordnungspunktes verabschiedete man einstimmig das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea „Über die Revidierung einiger Artikel der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea“, das mit der Umbenennung des Zentralen Gerichts und der Zentralen Staatsanwaltschaft in das Oberste Gericht und die Oberste Staatsanwaltschaft zu tun hat.
Der siebte Tagesordnungspunkt war die Kaderfrage.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, Pak In Chol, hielt die Abschlussrede.