Die 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode
Die 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen
Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand vom 7. bis zum 8. Oktober in
der Kongresshalle Mansudae statt.
An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung. Als Zuhörer waren dabei zugegen die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der Ministerien, zentralen Institutionen und bewaffneten Organe und die Vorsitzenden der Volkskomitees der Bezirke, Städte und Kreise sowie die betreffenden Funktionäre der Hauptstadt und der Provinzen.
Auf der Tribüne erschienen die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, Kim Tok Hun, Choe Ryong Hae und Ri Pyong Chol, die weiteren Kader der Partei, der Regierung und der Armee, der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung und seine Stellvertreter, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten und die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Pak In Chol, hielt die Eröffnungsrede.
Als die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der Demokratischen Volksrepublik Korea gespielt.
Auf der Tagesordnung der 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode standen folgende Punkte.
1. Über die Revision und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea
2. Über die Besprechung und Annahme des Gesetzes über die Leichtindustrie der DVRK
3. Über die Besprechung und Annahme des Gesetzes über die Außenwirtschaft der DVRK
4. Über die Kontrolle und Aufsicht für die Ausführung des Gesetzes über Gütekontrolle der DVRK
5. Über die Kaderfrage
Der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, erstattete einen Bericht über die erste Tagesordnung.
Er erwähnte, nach der Annahme des Erlasses der Obersten Volksversammlung über die Einführung des allgemeinen 12-jährigen obligatorischen Schulsystems habe sich in diesem Jahr das Alter der Absolventen der Oberschule geändert. Dementsprechend habe man den Antrag über die Änderung des Alters der Bürger der Republik für Arbeitsbeginn und Wahlrecht auf die entsprechende Tagesordnung gebracht.
Der Referent schlug es vor, den betreffenden Antrag über die Revision und Ergänzung in der Obersten Volksversammlung zu besprechen.
In der Tagung wurde der Erlass der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Revision und Ergänzung einiger Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVRK“ einstimmig verabschiedet.
Als nächste Tagesordnungspunkte wurden die Vorlagen für die Gesetze über Leichtindustrie und Außenwirtschaft der DVRK besprochen.
Der Abgeordnete Kang Yun Sok, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielt einen Bericht über den 2. und 3. Tagesordnungspunkt.
In der Tagung gab es Diskussionsbeiträge über die betreffenden Tagesordnungspunkte.
Es wurden die Studie und die Beratung der Vorlagen für die Gesetze in den Bereichen durchgeführt und durch Besprechung und Ergänzung der konstruktiven Meinungen der Abgeordneten die Erlässe der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Annahme des Gesetzes über Leichtindustrie der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes über Außenwirtschaft der DVRK“ verabschiedet.
In der Beratung über den 4. Tagesordnungspunkt gab es einen Bericht über die Kontrolle und Aufsicht für die Ausführung des Gesetzes über die Gütekontrolle und dann die Reden.
Die Abgeordneten legten die Vorschläge und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit für Gütekontrolle entsprechend den realen Verhältnissen vor.
Es wurde der Erlass der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die konsequente Durchführung des Gesetzes über Gütekontrolle der DVRK“ angenommen.
Als 5. Tagesordnungspunkt wurde die Kaderfrage beraten.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Pak In Chol, hielt die Abschlussrede.
An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung. Als Zuhörer waren dabei zugegen die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der Ministerien, zentralen Institutionen und bewaffneten Organe und die Vorsitzenden der Volkskomitees der Bezirke, Städte und Kreise sowie die betreffenden Funktionäre der Hauptstadt und der Provinzen.
Auf der Tribüne erschienen die Mitglieder des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, Kim Tok Hun, Choe Ryong Hae und Ri Pyong Chol, die weiteren Kader der Partei, der Regierung und der Armee, der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung und seine Stellvertreter, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten und die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär und die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Pak In Chol, hielt die Eröffnungsrede.
Als die Tagung für eröffnet erklärt wurde, wurde die Nationalhymne der Demokratischen Volksrepublik Korea gespielt.
Auf der Tagesordnung der 11. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode standen folgende Punkte.
1. Über die Revision und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea
2. Über die Besprechung und Annahme des Gesetzes über die Leichtindustrie der DVRK
3. Über die Besprechung und Annahme des Gesetzes über die Außenwirtschaft der DVRK
4. Über die Kontrolle und Aufsicht für die Ausführung des Gesetzes über Gütekontrolle der DVRK
5. Über die Kaderfrage
Der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, erstattete einen Bericht über die erste Tagesordnung.
Er erwähnte, nach der Annahme des Erlasses der Obersten Volksversammlung über die Einführung des allgemeinen 12-jährigen obligatorischen Schulsystems habe sich in diesem Jahr das Alter der Absolventen der Oberschule geändert. Dementsprechend habe man den Antrag über die Änderung des Alters der Bürger der Republik für Arbeitsbeginn und Wahlrecht auf die entsprechende Tagesordnung gebracht.
Der Referent schlug es vor, den betreffenden Antrag über die Revision und Ergänzung in der Obersten Volksversammlung zu besprechen.
In der Tagung wurde der Erlass der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Revision und Ergänzung einiger Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVRK“ einstimmig verabschiedet.
Als nächste Tagesordnungspunkte wurden die Vorlagen für die Gesetze über Leichtindustrie und Außenwirtschaft der DVRK besprochen.
Der Abgeordnete Kang Yun Sok, stellvertretender Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, hielt einen Bericht über den 2. und 3. Tagesordnungspunkt.
In der Tagung gab es Diskussionsbeiträge über die betreffenden Tagesordnungspunkte.
Es wurden die Studie und die Beratung der Vorlagen für die Gesetze in den Bereichen durchgeführt und durch Besprechung und Ergänzung der konstruktiven Meinungen der Abgeordneten die Erlässe der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die Annahme des Gesetzes über Leichtindustrie der DVRK“ und „Über die Annahme des Gesetzes über Außenwirtschaft der DVRK“ verabschiedet.
In der Beratung über den 4. Tagesordnungspunkt gab es einen Bericht über die Kontrolle und Aufsicht für die Ausführung des Gesetzes über die Gütekontrolle und dann die Reden.
Die Abgeordneten legten die Vorschläge und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeit für Gütekontrolle entsprechend den realen Verhältnissen vor.
Es wurde der Erlass der Obersten Volksversammlung der DVRK „Über die konsequente Durchführung des Gesetzes über Gütekontrolle der DVRK“ angenommen.
Als 5. Tagesordnungspunkt wurde die Kaderfrage beraten.
Der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung, Pak In Chol, hielt die Abschlussrede.